Schluss mit Steuerverschwendung!

Es ist schon immer so das Steuern sinnlos verschwendet werden. Jährlich berichtet der Bundesrechnungshof über solche Fälle. Auch der Bund der Steuerzahler hat ein dickes Buch (Schwarzbuch genannt) wo diese Dinge aufgelistet werden.

Seit einigen Jahren berichtet auch die Sendung „Mario Barth deckt auf“ regelmäßig über krasse Fälle mit vielen Millionen.

So kommen jährlich Milliarden bei Bund, Ländern und Kommunen zusammen, die hätten anders, z.B. für Umweltschutz, ausgegeben werden können.

Fälle wie Berliner Flughafen, Hamburger Philharmonie, Scheitern der Autobahnmaut, unzählige Gutachten die in der Schublade landen, ……  usw. müssen in Zukunft vermieden, und die Verantwortlichen (insbesondere Planungsbüros) zur Kasse gebeten werden.

Auch müssten unsere Grundlagen für Ausschreibungen und Auftragsvergabe geändert werden, wie die Erfahrung zeigt ist der Billigste nicht immer auf Dauer der Günstigste.

Wer mehr über solche Fälle erfahren möchte, sollte sich einmal die Internetseite www.schwarzbuch.de anschauen.

Ich werde mich im Bundestag dafür einsetzen, solche Steuerverschwendungen zu vermeiden.